Kaum Weitsicht bei der Richtplananpassung

In ihrer Vernehmlassung zur Richtplananpassung 2018 sieht die FDP.Die Liberalen keine wirkliche Vorwärtsstrategie der Regierung.

Mit der neuen Richtplananpassung 2018 werden nun einzelne Themen nachgeführt. Dazu gehören insbesondere die Gesamtverkehrsstrategie, die Deponie- und die Materialabbauplanung.Zusätzlich bringt man weitere Richtplanthemen auf den aktuellen Stand. «Die Richtplananpassung beinhaltet grundsätzlich jedoch keine weltbewegenden Anpassungen, sondern bezieht sich auf kleine Änderungen aus Anträgen einzelner Gemeinden und der Einbettung gewisser neuer kantonaler Konzepte wie das Gesamtverkehrskonzept oder Materialabbau- und Deponiekonzept“, sagt Peter Dettling, Kantonsrat aus Lauerz, „diese Konzepte wurden aber bereits schon im Kantonsrat diskutiert und dazu Stellung bezogen.“ 

Bereits bei der letzten Richtplananpassung im Jahr 2015 beurteilte die FDP, das Dokument weder als zukunftsorientiert noch als Vorwärtsstrategie. Der Richtplan komme so nicht seinem Zweck als wichtiges behördenverbindliches Planungsinstrument nach, das die Entwicklung unseres Kantons entscheidend beeinflussen wird.

Deponie- und Materialabbaukonzept

Die FDP hält fest, dass die Materialabbau- und Deponiekonzepte jeweils die vorhandenen und geplanten Gebiete bezeichnen. Die Nutzung ist jedoch stark von den Betreibern der Anlagen abhängig. Dettling führt als Beispiel das Hartgesteinsabbaugebiet Läntigen an, welches vom Betreiber auf unbestimmte Zeit sistiert wurde. Zusätzlich sind die Deponiestandorte witterungsabhängig. „Gerade beim Aushubmaterial bestehen regelmässig Engpässe und das Aushubmaterial muss in ausserkantonale Deponien transportiert werden. Es sind deshalb bei einer neuerlichen Revision der Materialabbau- und Deponiekonzepte diese Gegebenheiten zu berücksichtigen und genügend Reserven einzuplanen“, sagt Dettling abschliessend.